Ortsvertretungssitzung 11.12.2018

Niederschrift
der 4./X. Sitzung der Ortsvertretung Arzdorf vom 11.12.2018
 
 
 
Vorsitzende(r):         Jörg Schmidt
 
Teilnehmer:             Joachim Heinrich; Renate Crowly; Reinhold Weisweiler; Ulrich
Winterscheid
 
Schriftführer(in):      Ulrich Winterscheid
 
Lehrer Welsch-Saal; Antoniusweg, 53343 Wachtberg
 
Beginn der öffentlichen Sitzung:   19:40 Uhr
Ende der öffentlichen Sitzung:     21:30 Uhr
 
 
 
 
TOP 1: Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
 
Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.
 
 
 
TOP 2: Fahrradwege zwischen Arzdorf und Berkum und Fritzdorf und Arzdorf und Adendorf (Fahrradwegkonzept Sachstand)
 
Nach dem Bericht der Verwaltung gibt es regelmäßige Gespräche mit dem ADFC. Im Jahr 2019 soll eine Mobilitätsmanagerin zur Verfügung stehen. Der Fahrradweg zwischen Arzdorf und Berkum soll nach Angaben der Verwaltung in 2019 begonnen werden.
 
Herr Stümer vom ADFC hat der Ortsvertretung die Fahrradwegesituation um Arzdorf eingehend erläutert. Er hat insbesondere auf die Befahrbarkeit des Weges zwischen Arzdorf und Fritzdorf hingewiesen. Auch wurde erläutert, dass eine Teerdecke aus Sicherheitsgründen zu bevorzugen sei. Das wurde aus der Bevölkerung bestätigt. Der bestehende Weg von Arzdorf nach Fritzdorf sei schlecht zu befahren. Zum Teil hat der Weg ein seitliches Gefälle von bis zu 70 cm Höhenunterschied. Auch der Belag sei für Kinderwagen, Kinderräder aber auch für Erwachsene nur sehr schwer zu befahren. Bei der jetzigen Situation sei zu befürchten, dass Kinder und ältere Menschen stürzen könnten. Bei Regenwetter sei der Weg zu weich.
 
Dass der Lückenschluss von Arzdorf nach Berkum im Jahr 2019 angegangen werden soll wird von der Ortsvertretung sehr begrüßt. Es wird angeregt noch nicht geteerte Teile des Radwegenetzes auch zu teeren.
 
Es  wurde  einstimmig  beschlossen,   dass  die  Ortsvertretung  den  Antrag  an  die Gemeinde Wachtberg stellt, den Verbindungsweg von Arzdorf nach Fritzdorf zu teeren und die nicht geteerten Lücken des Radwegenetzes nach Berkum ebenfalls zu teeren. Die Ortsvertretung wird einen entsprechenden Antrag formulieren.

TOP 3:  Zustand der Wege und Straßen in Arzdorf
 
Aus der Verwaltung wird die Rechtslage zum Straßenausbau erläutert.  Schäden sollen der Gemeinde gemeldet werden. Die Ortsvertretung ist sich im Klaren darüber, dass ein Straßenausbauprogramm zurzeit nicht gewünscht wird.
 
Als problematisch wird der Fußweg entlang der L 123 von dem Grundstück „Welsch“ in  Richtung Berkum gesehen. Hier besteht ein  hohes Gefährdungspotenzial für Fußgänger. ln     der     Dunkelheit     wird     diese     Gefährdung     potenziert.
 
Die Ortsvertretung bittet nach einstimmigem Beschluss die Verwaltung, zum einen die Wege in Arzdorf in den Blick zu nehmen und offensichtlich schadhafte Stellen zu reparieren (ggfs.  bei technischer Machbarkeit sog. Verschleißdecken aufzubringen), zum anderen den oben genannten Fußweg in den Blick zu nehmen und zu prüfen ob eine Verbesserung der Sicherheit ggfs. mit Straßen NRW zu erreichen ist.
 
 
 
TOP 4: Sachstand Hochwasserschutzmaßnahmen  in Arzdorf
 
Die Verwaltung berichtet,  dass die Maßnahme Bachdurchführung L 123 zusammen mit dem Schmutzwasserpumpwerk ausgeführt wird. Die Planung sieht vor, dass die Maßnahmein jedem Fall2019 ausgeführt wird.
 
Die Ortsvertretung begrüßt es sehr, dass diese Maßnahme nun zeitnah begonnen wird.
 
Die Böschungen der Bachläufe zwischen Arzdorf und Fritzdorf sind stark beschädigt. Nach Berichten aus der Bevölkerung haben sich dort Nutrias angesiedelt. Da durch die Bauten dieser Tiere weitere erhebliche Schäden an den Böschungen zu befürchten sind, wird die Verwaltung gebeten, zu prüfen und ggfs.  zu veranlassen, dass  eine gezielte Bejagung dieser Tiere durch die Jagdpächter erfolgt. Sollten Sondergenehmigungen erforderlich sein, dann wird gebeten diese zu beantragen.
 
Es wurde beschlossen, dass im Frühjahr (März/April) nach Möglichkeit eine gemeinsame Sitzung der OV Arzdorf und Fritzdorf stattfindet, damit die Bevölkerung über die Starkregenkarten informiert werden kann. Hierzu ergeht zu gegebener Zeit eine gesonderte Einladung.
 
 
 
TOP 5: Verkehrsaufkommen in Arzdorf durch Stauereignisse auf den anliegenden BAB
 
Nach dem Bericht der Verwaltung ist dieses Problem bereits in anderen Ortschaften bekannt  und  diskutiert worden. Die  Quelle liegt  in Rheinland-Pfalz. Es  ist  wohl bestenfalls möglich die Beschilderung zu ändern,  bzw. die Navigation zu beeinflussen. Das sind hohe Hürden.
 
Die Ortsvertretung sieht als Problemlösung lediglich die Herstellung einer Ortsumgehung von Oeverich aus. Die Ortsvertretung ist sich bewusst, dass dies ein langer aufwändiger Prozess ist, der viel Zeit erfordert.

Zum hohen Verkehrsaufkommen tragen auch die Pendler von Haribo bei.
 
Es wurde beschlossen, diese Thematik auf eine gemeinsame Sitzung der OV Arzdorf und Fritzdorf zu vertagen.
 
 
 
TOP 6:  Sachstand Mobilfunkmast
 
Nach  dem  Bericht  der  Verwaltung  soll  der  Mast  Mitte  2019  von  einem  privaten Anbieter gebaut werden. Damit wird die Infrastruktur geschaffen. Mobilfunkanbieter können den Mast dann für ihre Antennen nutzen (Miete).
 
TOP 7: Kontrolle der gefahrenen Geschwindigkeit in Arzdorf durch
Radarmessungen
 
Die Verwaltung berichtet, dass es keine Unfallhäufigkeit durch zu schnelles Fahren an der Kreuzung L123 in Arzdorf gibt. Die gemessenen Geschwindigkeiten liegen bei
55 bis 58 Km/h in Mittel bei 85 % der Verkehrsteilnehmer. Einen konkreten Handlungsbedarf gibt es damit nicht. Es sollen aber sog. Smiley-Kästen in beide Fahrtrichtungen in bestimmten Zeiträumen installiert werden, damit die Verkehrsteilnehmer an die zulässige Geschwindigkeit erinnert werden.
 
Das wird von der Ortsvertretung sehr begrüßt.
 
Ein weiterer Gefahrenpunkt wird von der Ortsvertretung bei den Bushaltestellen gesehen. Die Ortsvertretung beschließt einstimmig, dass die Verwaltung bitte überprüfen soll, ob die Bushaltestellen, insbesondere  zur Sicherung der Kinder, mit Pollern oder ähnlichen Sicherungen zusätzlich geschützt werden können.
 
Die Ortsvertretung beschließt weiterhin, bei der Verwaltung zu beantragen, dass mit dem  Kreis  und  eventuell  Straßen  NRW  geprüft  wird,  ob  die    Ortseingänge  von Fritzdorf nach Arzdorf sowie von Adendorf nach Arzdorf durch geeignete Verkehrsberuhigungen zusätzlich gesichert werden können, damit die Verkehrsteilnehmer gezwungen werden mit den zulässigen 50 km/h in den Ort zu fahren.
 
 
 
TOP 8: Verschiedenes
 
1.  Haunummerierung Hof Wiesel in Arzdorf.
Die   Ortsvertretung   einigt   sich   nach   Diskussion   einstimmig   auf   den
Straßennamen „Bramenhof‘. Damit kann das Wohnhaus die Nummerierung Bramenhof   1  und  das   Fachwerkhaus   die   Nummerierung   Bramenhof  2 erhalten. Der Hinweis „Schwalbenhof“ soll verbleiben.
2.  Feuerwehr
Aus der Bevölkerung wurde berichtet, dass es für die Feuerwehr zunehmend problematisch wird, auf den Antoniusweg aufzufahren, da vielfach parkende Autos ein auffahren unmöglich machen. Eine ähnliche Situation gibt es bei der Ausfahrt  in  Richtung  „Hof  Schimmel“.  Dort  parkende  Autos  verengen  die Straße,  sodass  die  Feuerwehr  nicht  mehr  durchfahren  kann.  Bei  einer
 
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Einsatzfahrt wäre das Feuerwehrfahrzeug im schlimmsten Fall nicht einsatzbereit. Hier würden partielle Parkverbote bzw.  Sperrflächen eine spürbare Verbesserung bringen. Die Verwaltung wird gebeten die Herstellung von Sperrflächen zu prüfen und anzubringen.
Eine ähnliche Situation betrifft den Feuerwehrvorplatz. Dieser ist oft verbotswidrig zugeparkt  Ein Ausfahren der Feuerwehr wird erheblich erschwert.
Die Verwaltung wird gebeten vermehrt Kontrollen in diesem Bereich durchzuführen.
 
3.  Anmerkung aus der Bevölkerung
Aus   der   Bevölkerung  wurde   angemerkt,   dass   die   Folientunnel  das
Landschaftsbild stark  beinträchtigen.  Die  Ortsvertretung  nimmt  das  zur
Kenntnis und verweist auf die Zuständigkeit des runden Tisches -geschützter
 
Wachtberg, den 14.12.2018
 
 

Vorsitzender Ortsvertretung Arzdorf, Jörg Schmidt